Olaf Scholz

Rede anlässlich der Matthiae-Mahlzeit 2017

Ist die liberale Ordnung stark? Wir dürfen uns nicht unterschätzen. Denn es gehört zu den Stärken freiheitlicher Systeme, dass sie Widersprüche aushalten können, dass sie lernfähig sind und Kritik in der Regel zu einer besseren Politik oder einer Reform ihrer Institutionen führt. mehr...

17.02.2017

"L'école, un pont solide entre Toulouse et Hambourg" – Interview mit "La Dépêche du Midi" (französisch)

Nous, l'Académie de Toulouse et Hambourg, avons décidé de renforcer la coopération qui existe depuis plusieurs années, notamment en matière de formation professionnelle, entre l'Académie et l'Institut de Formation Professionnelle de Hambourg. mehr...

16.02.2017

Rede: Hamburger Gespräche der TUHH

In Wahrheit braucht die soziale Marktwirtschaft insgesamt ein Update. Soziale Gerechtigkeit und Globalisierung müssen keine Gegensätze sein, vielmehr ist Globalisierung ohne soziale Gerechtigkeit nichts wert. mehr...

16.02.2017

Grußwort: Senatsfrühstück anlässlich des 90. Geburtstags von Eberhard Möbius

Mit Ihrer Begeisterungsfähigkeit, das steht fest, haben Sie viele Künstler zum Mitmachen überzeugt. Kaum ein Künstler hat widerstehen können, wenn er von „Möbi“ an Bord gebeten wurde: Senta Berger, Peter Ustinov, Gert Fröbe, Heinz Reincke, Helmut Qualtinger, Helmut Lohner und viele andere sind hier auf der Bühne gewesen – neben den unvergesslichen Auftritten von Eberhard Möbius selbst auf dem immer ausverkauften und nicht subventionierten Schiff. mehr...

16.02.2017

Regierungserklärung zur Fahrrinnenanpassung der Elbe

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 9. Februar 2017 ein klares Urteil gesprochen. Es hat den bei weitem überwiegenden Teil des Planfeststellungsbeschlusses anerkannt. Dieses Urteil ist abschließend. Es gibt Rechtssicherheit. Das bedeutet unwiderruflich: Die Fahrrinnenanpassung kommt. mehr...

15.02.2017

Regierungserklärung 2015

Die Regierungserklärung im Wortlaut