Olaf Scholz

Stellungnahme zu den geplanten Regelungen hinsichtlich der Sozialleistungen für EU-Ausländer

Die Freizügigkeit der Arbeitnehmer ist eine der bedeutendsten Errungenschaften der Europäischen Union. Sie beinhaltet das Recht, überall in der EU eine Arbeit aufzunehmen. Sie beinhaltet aber nicht das Recht, den Ort der Sozialhilfe frei zu wählen. mehr...

28.04.2016

Keynote auf der GEMA Hauptversammlung

Wir müssen deshalb das Urheberrecht sichern und zugleich weiterentwickeln, um Inhalte-Geschäftsmodelle auch in digitalen Umgebungen möglich zu machen: Wir brauchen ein Urheberrecht, das den Schutz des geistigen Eigentums sichert und die Verwertungsinteressen auch im digitalen Bereich garantiert. mehr...

27.04.2016

Grußwort zum Jahresessen des Konsularisches Korps

Die Hamburgerinnen und Hamburger freuen sich sehr, dass die Konsulate am 26. Mai erneut zur langen Nacht einladen – ein krönender Abschluss der Europa-Woche. Danke, dass so viele Vertretungen einen Blick hinter ihre Türen gewähren und der Stadt einen Abend voller kultureller und kulinarischer Highlights schenken. mehr...

25.04.2016

Grußwort: Senatsempfang zum 2. Internationalen Musikfest Hamburg

Wir können in Hamburg auf eine lange und erfolgreiche Musiktradition zurückschauen. Die Eröffnung der Oper am Gänsemarkt im Januar 1678 markiert den Beginn des aktiven bürgerschaftlichen Engagements für die Musik und für die Kultur allgemein. Mit der Eröffnung der Elbphilharmonie im Januar 2017 tritt diese Tradition in ein neues Zeitalter ein. mehr...

21.04.2016

Rede: Senatsempfang anlässlich des ADC Kreativfestivals

Wir werden auch in diesem Jahr ein Festival erleben, das den Einfallsreichtum Ihrer Branche feiert. Ihre Kreativität war schon immer ein kostbares Wirtschaftsgut, und in Zeiten des digitalen Wandels ist sie es mehr denn je. mehr...

20.04.2016

Regierungserklärung 2015

Die Regierungserklärung im Wortlaut