Olaf Scholz

Die fanatischen Gegner unserer freien Gesellschaft melden sich mit grausamer Gewalt zurück. Sie wollen Angst und Schrecken verbreiten, aber unsere Werte und unsere Solidarität sind stärker als der Terror. mehr...

18.08.2017

Ich bin entsetzt über den bösartigen Anschlag, bei dem heute mindestens ein Hamburger getötet wurde. Getroffen wurden Hamburgerinnen und Hamburger wie wir alle, die ihre Wochenendeinkäufe erledigten. Meine Gedanken sind bei den Opfern dieser schlimmen Tat, die ihr Leben verloren, noch um ihr Leben kämpfen und Verletzungen erlitten. mehr...

28.07.2017

Bereits am Freitag habe ich Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeschlagen, dass wir gemeinsam dafür sorgen, dass diejenigen, die Schäden erlitten haben, am Ende nicht auf ihren Kosten sitzen bleiben. Schon in den nächsten Tagen werden der Hamburger Senat und die Bundesregierung darüber eine Vereinbarung schließen – damit sich wenigstens die materiellen Schäden in Grenzen halten. mehr...

08.07.2017

Hochaggressive, gewalttätige Straftäter bringen Sicherheitskräfte in Bedrängnis und fordern unsere offene Gesellschaft in einer Weise heraus, die für niemanden akzeptabel sein kann. Die Brandstiftungen und die verübten Gewalttaten sind gefährlich – die Täter nehmen sehr bewusst in Kauf, dass dabei Menschen zu Schaden kommen können. mehr...

07.07.2017

Gut, dass es endlich soweit ist. Der Bundestag hat heute beschlossen, das Bürgerliche Gesetzbuch zu ändern. Wir haben jetzt die Ehe für alle. mehr...

30.06.2017

Deutschland verliert einen herausragenden Politiker, der stets für ein einiges Europa eingetreten ist und die Chance zur Deutschen Einheit beherzt ergriffen hat. mehr...

16.06.2017

Wir haben als Hamburger eine besonders tiefe Freundschaft mit Großbritannien. Die Trauer der Briten ist unsere Trauer. In diesen Stunden sind wir mit all unseren Gedanken bei den Opfern und ihren Familien und mit all unseren Hoffnungen bei denen, die noch um ihr Überleben kämpfen. mehr...

23.05.2017

Ich bin sehr froh, dass es uns nach drei Jahren Verhandlungen gelungen ist, diese wichtige Einigung einvernehmlich zu erreichen. Es zeigt, wie leistungsfähig unser Föderalismus ist und ist ein Beleg für die Handlungsfähigkeit der Politik in unserem Lande – auch wenn von interessierter Seite gerne das Gegenteil behauptet wird. Die Neuordnung der Finanzbeziehungen von Bund und Ländern ist eine historische Leistung – heute ist ein guter Tag für Deutschland. mehr...

18.05.2017

Nach Österreich und den Niederlanden sind die Rechtspopulisten zum dritten Mal mit dem Versuch gescheitert, ein hohes Staatsamt zu erringen – das ist ein großer Erfolg. mehr...

08.05.2017

Das gute Abschneiden Emmanuel Macrons im gestrigen ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl ist ein gutes Zeichen für Europa. mehr...

24.04.2017

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OLAF SCHOLZ

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