Olaf Scholz

Das Arbeitsrecht ist ein starkes und wichtiges Instrument für den Ausgleich von Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Aber es geht auch um mehr: Weil über Arbeit der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft organisiert wird, ist das Arbeitsrecht im stetigen Wandel. Wer das Arbeitsrecht und die Arbeitsgerichtsbarkeit fördern will, muss über die Grenzen des eigenen Fachs und der Nation hinaus denken. Es geht immer wieder darum, die Anforderungen der Demokratie, des Sozialstaats und der offenen Gesellschaft arbeitsrechtlich zu verstehen, zu erfassen und zu stärken. mehr...

12.10.2017

Die Entwicklung des internationalen Handelsrechts und eine transparente zwischenstaatliche Handelsgerichtsbarkeit sind sehr wichtig. Da macht es langfristig Sinn, einen internationalen Handelsgerichtshof zu etablieren. Folgerichtig will die Europäische Kommission nun auch Verhandlungen zu einem solchen internationalen Investitionsgericht aufnehmen. Dafür wäre – etwa analog zum Seegerichtshof – die Hansestadt Hamburg ein sehr guter Standort! mehr...

12.10.2017

Gerade in Zeiten rascher Veränderungen sind die Bürgervereine wichtige Anlaufpunkte. Sie stehen für Verlässlichkeit, Vertrautheit und für gute Nachbarschaft. Bürgervereine stärken das Miteinander und das Zugehörigkeitsgefühl. mehr...

12.10.2017

Wir wollen bestmögliche Infrastrukturen und Rahmenbedingungen für den Technologie- und Wissenstransfer zur Verfügung stellen, für Existenzgründer, Fachkräfte und technologieorientierte Unternehmen in einem wissenschafts- und wirtschaftsnahen Umfeld. An zunächst vier Standorten in Altona, Bergedorf, Harburg und Finkenwerder werden solche F&I-Parks entwickelt. mehr...

11.10.2017

Die öffentliche Hand muss kontinuierlich wissen was ihre Immobilien wert und wie hoch die Kosten für den Unterhalt sind. Die Gebäude müssen mehr als verwaltet werden, es geht darum, sie professionell zu erhalten und das ohne die Weggabe von städtischem Vermögen. Das Mieter-/Vermieter-Modell ist die immobilienwirtschaftliche Umsetzung eines betriebswirtschaftlich nachhaltigeren Infrastrukturmanagements. mehr...

10.10.2017

In Hamburg gehören Freiheit und Verantwortung zusammen. Stiftungen erfüllen wichtige Aufgaben im Interesse der Allgemeinheit. Sie tun dies in eigener Regie und nach eigenem Ermessen. Insofern sind Stiftungen zugleich Ausdruck und Motor unserer freiheitlichen Bürgergesellschaft. mehr...

09.10.2017

Wenn es um Schulen geht, geht es um Schulen. Und bei Straßenbau geht es um Straßenbau. Wenn sich in einer Talkshow ein Vertreter einer rechtspopulistischen Partei äußert, sollte man sich darauf konzentrieren, zur Sache zu sprechen. Man darf darauf setzen, dass die da wenig zu bieten haben. Deshalb ist das im politischen Wettbewerb der klügste Weg, diesen Parteien zu begegnen. mehr...

05.10.2017

25 Jahre – das Filmfest Hamburg hat diese Zeit genutzt, um seine Rolle als Fixpunkt des Kinos im Norden beharrlich und klug auszubauen. Dabei gelingt es auch dieses Jahr wieder, den Reichtum des Weltkinos pars pro toto in der Hansestadt zu präsentieren und gleichzeitig vielversprechende, aber noch wenig bekannte Filmemacher vorzustellen. mehr...

05.10.2017

Hier in Hausbruch wird eine der modernsten Brauereien Europas entstehen. Hamburg wird nicht zuletzt dadurch auf Dauer ein bedeutender Brauereistandort bleiben. Die Nahrungsmittelindustrie hat einen hohen wirtschafts- und strukturpolitischen Stellenwert. Modernisierung ist Teil der hamburgischen DNA und dasselbe gilt für unsere Unternehmen. mehr...

05.10.2017

Sie haben in Deutschland sehr deutlich gezeigt, dass Frauen in die erste Reihe gehören. Und in der Regel sind es die jeweils Ersten unter uns, die für Nachfolgende Spielräume, Gestaltungsräume, Machträume öffnen. mehr...

04.10.2017

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OLAF SCHOLZ

HOFFNUNGSLAND
Eine neue deutsche Wirklichkeit