Olaf Scholz

Wir waren es, die die Sparpolitik bei der Polizei beendet haben. Auch für ganz Deutschland gilt im Übrigen, dass es sozialdemokratische Innenminister und Innenpolitiker waren, die mehr Personal für die Sicherheitsbehörden verlangten. Die Personalaufstockung bei der Bundespolizei hat in der Bundesregierung die SPD durchgesetzt. Inzwischen ist es parteiübergreifend Konsens, dass es auch darum geht, bei der Polizei genügend Leute zu beschäftigen. mehr...

05.08.2017

Die Rote Flora ist eine Einrichtung, die seit knapp 30 Jahren existiert – daran haben auch CDU, Schill und FDP in ihrer Regierungszeit nichts geändert. Eine Zeit lang sah es danach aus, dass es dort friedlicher würde. Jetzt ist der Rückschlag da. mehr...

04.08.2017

Martin Schulz hat einen klaren Zukunftsplan. Er beschreibt den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes und benennt zugleich die sozialen Herausforderungen. Die Bürgerinnen und Bürger mit normalen Einkommen müssen das Gefühl zurückbekommen, aus eigener Kraft ein gutes Leben meistern zu können. Dabei können wir helfen - beispielsweise mit gebührenfreier Kinderbetreuung wie bei uns in Hamburg oder bezahlbaren Wohnungen auch in Großstädten. mehr...

31.07.2017

Deutschland ist wirtschaftlich sehr erfolgreich. Wir haben den höchsten Beschäftigungsstand seit langer Zeit, die höchste Zahl sozialversicherter Beschäftigter – übrigens als Ergebnis der Reformpolitik eines sozialdemokratischen Kanzlers. Aber wir müssen jetzt die Voraussetzungen dafür schaffen, dass das auch in Zukunft so bleibt. mehr...

28.07.2017

Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum in Deutschland, auch weil wir sonst unseren Wohlstand gefährden. Wenn Menschen nicht mehr dorthin ziehen können, wo sie gute Arbeitsplätze bekommen, weil sie sich dort keine Wohnung leisten können, gefährdet dies das Wirtschaftswachstum. mehr...

27.07.2017

Selbstverständlich müssen wir hinterfragen, warum es nicht gelungen ist, überall in der Stadt und zu jedem Zeitpunkt die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten, obwohl mehr als 20.000 Polizistinnen und Polizisten mit modernster Ausrüstung in Hamburg waren. Beim G20-Gipfel hat sich eine neue Qualität der Gewalt gezeigt – deshalb müssen wir jetzt genau untersuchen, wie es dazu gekommen ist, schon um künftig solchen Lagen noch konsequenter begegnen zu können. mehr...

25.07.2017

Anke Fuchs hat Deutschland unmissverständlich klar gemacht, dass Frauen in leitende Positionen gehören. Und das nicht nur mit diesem historischen Beschluss, sondern mit allem, was Du, liebe Anke, getan hast: Du hast mit Deiner ganzen Person immer wieder gezeigt: „Frauen, engagiert euch.“ mehr...

19.07.2017

Ein feierlicher Anlass ist die Einbürgerung ja für beide Seiten: für Sie, die nun deutsche Staatsbürger und damit auch Bürger der Europäischen Union sind – mit allen dazugehörenden Rechten und Pflichten. Und für Deutschland, dem neue Bürgerinnen und Bürger zuwachsen, die sich bewusst für ihre neue Heimat entschieden haben. Das ist ein großer Vertrauensbeweis für unser freiheitliches und demokratisches Land. Ich bin mir sicher, es wird Ihnen eine gute Heimat sein. mehr...

18.07.2017

Sich zu entschuldigen ist kein Zeichen von Schwäche. Und ich weiß natürlich, dass wir den Hamburgerinnen und Hamburgern eine Menge zugemutet haben, durch die erheblichen Verkehrsbeschränkungen, die weit über einen Hafengeburtstag hinausgegangen sind, und durch Gewalt und Chaos, die skrupellose Straftäter in unsere Stadt gebracht haben. Das alles tut mir leid. mehr...

12.07.2017

Ich bin über das, was passiert ist, genauso erschüttert wie jeder andere. Da wurden Autos angezündet, Geschäfte geplündert und Menschen bedroht. Für viele ist das nur sehr schwer auszuhalten, für mich auch. Da gibt es nichts zu beschönigen, das waren schlimme Tage für Hamburg. mehr...

12.07.2017

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OLAF SCHOLZ

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