Olaf Scholz
16.02.2017

Rede: Hamburger Gespräche der TUHH

 

Sehr geehrter Herr Prof. Lödding,
meine Damen und Herren,

um zwei Vorbemerkungen komme ich heute nicht herum. Erstens: Disruption. Das Leitmotiv dieser 14. Hamburger Gespräche vermeidet den Begriff, aber natürlich schwingt er in diesen Tagen als politischer Oberton ständig mit.

„Radikalen Wandel“, den haben uns Karl Marx und Friedrich Engels ja schon als einzige Option für Zukunftsfähigkeit nahegelegt. Viele haben sich in ökonomischer Theorie und Praxis darauf bezogen; überzeugend waren die Ergebnisse selten. Das lag nicht an Marx, sondern am disruptiven Denken seiner Epigonen, die glaubten, man könne und müsse ökonomische Gesetzmäßigkeiten ignorieren – als ob sie sich dadurch außer Kraft setzen ließen.

Um diesen Fehler zu machen, muss man allerdings kein Marxist sein. Die ZEIT hat neulich in einem Kommentar zum World Economic Forum in Davos die Kritik an der deutschen Euro-Politik so beschrieben, Zitat: „Die Welt, angeführt von der seltenen Koalition aus südeuropäischen Politikern sowie amerikanischen Ökonomen und Finanzleuten, ist es leid. Sie will den großen Wurf, das große Geld, die große Geste.“

Zitatende. Davor, meine Damen und Herren, bewahre uns eine Restvernunft, die zurzeit wohl hauptsächlich von innerhalb Europas zu erhoffen ist. Ich tue das. Eine neuerliche Deregulierung der Finanzmärkte, da stimme ich dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank zu, ist nicht das, was die Weltwirtschaft braucht. Gerade weil wir im Moment nur schwer vorhersagen können, wie die neue US-amerikanische Handels- und Außenpolitik wirklich aussehen wird – erste Zeichen sind aber an der Wand –, gerade deshalb halte ich es für dringend erforderlich, dass wir in Europa einen Kurs der Vernunft und des Konsenses halten. Das wird schwierig genug nach der „Brexit“-Disruption und angesichts der Schuldenfrage, in der die Mitgliedsländer der Europäischen Union schon wieder auseinander driften.

Es ist schwer abzuschätzen, welche Auswirkungen auch in Deutschland auf die Wirtschaft und die Unternehmen zukommen. Aber wir können unseren Einfluss geltend machen und ungünstigen Entwicklungen auf den Weltmärkten wie auch in Europa etwas entgegensetzen. Auch politisch, denn der momentan grassierende Populismus wird dauerhaft nicht gewinnen, weil er auch ökonomisch die falschen Antworten gibt.

Damit komme ich zur zweiten Vorbemerkung: Guter disruptiver Wandel ist derjenige, der sich qualitative Schritte und Sprünge auf technologischem Gebiet zunutze macht und dabei auf der Grundlage einer stabilen Wirtschaft ruht. Vor einer nicht sicheren Weltkonjunktur brauchen wir ein ausreichendes Wachstum, das Arbeitsplätze erhält und neue Arbeit entstehen lässt.

Letzteres wird wieder sehr wichtig, denn der digitale Wandel wird schneller und umfassender. Er begeistert Modernisierer, zu Recht, und er fordert neue Arbeitsplätze, weil er einen Teil der alten zum Verschwinden bringt. Das war schon öfter so. 3-D-Drucker und selbst fahrende Busse und Taxis werden manche Dienstleistung und gewerbliche Tätigkeit obsolet machen. Nur mit einem guten Wachstum werden wir in einer globalisierten Welt den digitalen Wandel meistern und den Turbokapitalismus am Überholen hindern. „Turbo“ ist ja bekanntlich eine Seeschnecken-Gattung, aber Schnecken können schneller sein als man vorher gedacht hat.

Meine Damen und Herren,
ein gutes Wachstum ist auch eine Voraussetzung dafür, dass der Sozialstaat seine Aufgaben erfüllen kann. Wenn wir die Gesellschaft zusammenhalten wollen, müssen die Bürgerinnen und Bürger wissen, dass die Folgen der Globalisierung und Digitalisierung den Einzelnen nicht schutzlos treffen und dass er oder sie nicht alleine vor der Bewältigung dieser Umschwünge steht.

Eine gute Infrastruktur und erstklassige Bildungsmöglichkeiten muss die Stadt ihren Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stellen und zugänglich machen, daran haben wir täglich zu arbeiten. Immer deutlicher wird, dass die besten Absichten steckenbleiben, wenn wir nicht Antworten auf die Herausforderung des Wohnungsmarktes finden. Arbeitsplätze sind das eine, aber sie sind nicht attraktiv, wenn die Arbeitnehmer keine oder nur vollkommen überteuerte Wohnungen finden.

Der Hamburger Senat hat sich dessen angenommen. Wir bauen Wohnungen und hören nicht mehr damit auf, weil wir eine offene Stadt bleiben wollen, bewohnbar und bezahlbar auch für Handwerker, Angestellte und Selbstständige mit kleinen Einkommen. Eine innovative Baupolitik, die wieder dahin führt, braucht Deutschland insgesamt und wir haben in Hamburg gezeigt, wie es geht. Mehr als 55.000 Wohneinheiten hat die Stadt seit 2011 genehmigt, rund 30.000 sind fertiggestellt, davon mehr als 7.300 geförderte Sozialwohnungen. Wir wollen jetzt mindestens 10.000 Wohnungen jährlich genehmigen.

Das Problem des überteuerten Wohnraums in den Städten lässt sich aber langfristig nur lösen, wenn die Kosten gesenkt werden. Im Moment sind die Baupreise so hoch, dass eine neu gebaute Wohnung auf dem freien Markt nicht unter 12 Euro pro Quadratmeter vermietet werden kann. Für den sozialen Wohnungsbau müssen wir das auf 6 Euro pro Quadratmeter herunter subventionieren. Das kann sich auf Dauer keine Stadt leisten, und wir haben ja gesehen, dass Städte dazu übergegangen sind, keine Sozialwohnungen zu bauen. Das ist aber nicht der Weg, sondern es müssen neue bauliche und architektonische Lösungen gefunden werden.

Deshalb meine Aufforderung, dass wir verstärkt über serielles Bauen nachdenken. Ich wiederhole sie gerade hier und heute, auch wenn sie auf den ersten Blick keinen radikalen Wandel enthält, aber innovativ wäre genau das:  Systembauten hinzustellen mit einem guten Standard, dabei die Möglichkeiten der Individualisierung von Wohnungen zu nutzen, technische Anforderungen klug aufzugreifen und architektonisch „state of the art“ zu sein.

Dass die SAGA GWG im kommenden Jahr ein erstes Systemhaus baut, wird sich als ein sehr wichtiger Schritt erweisen.

Meine Damen und Herren,
in Wahrheit braucht die soziale Marktwirtschaft insgesamt ein Update. Soziale Gerechtigkeit und Globalisierung müssen keine Gegensätze sein, vielmehr ist Globalisierung ohne soziale Gerechtigkeit nichts wert.

Kleine und mittlere Einkommen zu entlasten, das muss auf verschiedenen Wegen angestrebt und erreicht werden: über den Wohnungsbau, aber genauso über die Löhne, über Bildung und Ausbildung und die Unterstützung von Familien.

Hamburg bietet flächendeckend kostenlose Kitas und kostenlose Bildungsangebote auf hohem Niveau. Nachahmung ist erwünscht. Immer mehr Bundesländer haben schon die Studiengebühren abgeschafft. Das ist gut. Mehr Aufmerksamkeit braucht die berufliche Bildung, besonders im Übergang von der Schule in den Beruf.

Alles in allem müssen wir dafür sorgen, dass das, was sich global ökonomisch entwickelt, auch bei den Bürgerinnen und Bürgern mit den kleineren Einkommen ankommt. Ohne das wird es auf die Dauer auch nicht leicht sein, gegen angeblich einfache Lösungen von Populisten zu argumentieren. Für die wird am wenigsten anfällig sein, wer sich sicher fühlt, wer Perspektiven hat. Ein starker Sozialstaat ist die Antwort auf die Frage nach der Globalisierung und ihren Folgen.

Meine Damen und Herren,
ich habe die europäische Ebene schon angesprochen und auf die Geschwindigkeit innovativen Wandels angespielt. Seit dem Jahr 2000 ist es das Bestreben der EU, mit der Lissabon-Strategie – jetzt „Europa 2020“ – ihre eigene Wettbewerbsfähigkeit mit Blick auf Asien und Amerika zu verbessern, die Produktivität und Innovationsgeschwindigkeit in Europa zu erhöhen. Ob die Strategie hinreichend turbomäßig fortgeschritten ist, darüber lässt sich streiten.

Unstrittig ist, dass Innovationen die Triebkräfte einer starken Volkswirtschaft sind. Nur durch sie gelingt nachhaltiges Wachstum und werden per saldo Arbeitsplätze gesichert.

Deutschland zählt, was das betrifft, innerhalb der EU zur Spitzengruppe. Fünf der zehn FuE-stärksten Unternehmen Europas – Forschung und Entwicklung – kommen aus Deutschland. Weltweit haben wir es 2016 unter die Top Ten der innovativsten Länder geschafft (lt. Global Innovation Index 2016).

Weil nichts von selbst bleibt, wie es ist, hat die Bundesregierung 2014 in ihrer Hightech-Strategie fünf prioritäre Zukunftsaufgaben definiert, die von besonderer Relevanz sind. Digitale Wirtschaft und Gesellschaft stehen nicht von ungefähr an erster Stelle, denn Digitalisierung, Vernetzung, Produktion und Dienstleistung wachsen zusammen. Erhebliche Steigerungen in den Umsatzpotenzialen, insbesondere durch die so genannte Industrie 4.0 – die Verzahnung von Produktion mit modernster Informations- und Kommunikationstechnik – werden vorausgesagt.

Oft tun sich besonders die kleinen und mittleren Unternehmen noch schwer mit dem großen Wandel. Dabei sind es gerade sie, die in höchstem Maße von der digitalen Transformation profitieren können, denn sie bietet großes Potenzial für verbesserte Prozessabläufe oder Herstellungsverfahren. Oder zum Erschließen innovativer E-Business-Lösungen.

Mit der „Digitalen Agenda“ hat die Bundesregierung die Entwicklung aufgegriffen und vorangetrieben. Industrie 4.0 ist Hauptthema der Agenda und das Bundeswirtschaftsministerium stellt rund 100 Millionen Euro bereit.

Zu einem attraktiven und wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort gehört auch ein ausgeprägtes Gründertum. Dieses schafft neue Arbeitsplätze, trägt zum positiven Innovationsklima in einer Volkswirtschaft und zum nachhaltigen Wachstum bei. Hier gibt es in Deutschland allerdings noch viel zu optimieren, denn trotz zahlreicher Unterstützungsprogramme der Bundesregierung gehen die Neugründungen in Deutschland seit einigen Jahren zurück und wir müssen diese Entwicklung gezielt wieder umdrehen.

Gute wirtschaftliche Bedingungen für die Unternehmen sind in Hamburg und der Region ein herausragendes Anliegen der Politik. Weil die Stärken und der Erfolg der deutschen Volkswirtschaft gerade in Hamburg besonders augenfällig sind, denn Hamburgs Erfolg beruht – weit über seinen Hafen hinaus – auf einem starken Mittelstand, auf einer gesunden industriellen Basis, auf Maschinenbau und Konsumgütern und industrienahen Dienstleistungen, auf einem gut gerührten Branchenmix. Weil wir das alles haben, können wir als eines der wenigen Länder weltweit auch die partielle Abwanderung von Industrien durch die Globalisierung ausgleichen.

Damit das so bleibt, damit wir nicht zurückfallen, brauchen wir Innovationen. Brauchen wir Mut zu neuen Wegen; brauchen wir, um zukunftsfähig zu sein, gern auch radikalen Wandel dort, wo er hilft.

Hamburg benötigt fundierte akademische Ausbildung, innovative Forschung und natürlich einen erfolgreichen Transfer derselben in Wirtschaft und Gesellschaft. Dazu leistet die Technische Universität Hamburg hier in Harburg einen wesentlichen Beitrag. Und es ist kein Süßholz, das ich als Gastgeschenk raspeln muss, wenn ich bekräftige, dass Ihre Rolle dabei künftig noch gestärkt werden soll.

Meine Damen und Herren,
Hamburg hat seine Aktivitäten in den MINT-Fächern, in denen der größte Fachkräftebedarf besteht, bereits erheblich ausgeweitet: in der Lehre durch den Ausbau der Anfängerkapazitäten besonders in diesem Fächerspektrum; in der Forschung durch erhebliche Investitionen in die Forschungsinfrastruktur. Der Wissenschaftsrat sagt, dass die MINT-Fächer am Standort Hamburg ein erhebliches Zukunftspotenzial besitzen. Wir helfen gern dazu.

Im Jahr 2016 ist Hamburg als „Innovation Leader“ von der Europäischen Kommission ausgezeichnet worden. Dieses Ergebnis geht einher mit unserem Ziel, dass wir uns als Innovationshauptstadt etablieren. Dafür gibt es seit 2008 die InnovationsAllianz Hamburg.

 

Vor allem aber gibt es sehr erfreuliche konkrete Fortschritte beim miteinander Verknüpfen von Forschung, Innovation und Unternehmenserfolg. Ich sehe da eine echte Trendwende.

Zum Beispiel haben wir mit dem Zentrum für Angewandte Luftfahrtforschung (ZAL), voriges Jahr eingeweiht, und mit dem Technologiezentrum Energie-Campus Bergedorf nicht nur theoretisch die Forschungsinfrastruktur Hamburgs wesentlich erweitert. Vielmehr gelingt es beispielhaft, zukünftige Technologien rund ums Fliegen zu erforschen, daraus wettbewerbsfähige Produkte zu entwickeln und diese dann auf den Markt zu bringen.

Sodann wird Hamburg zukünftig Standort des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR). Dies ist, außer für den Luftfahrtstandort Hamburg, besonders für die innovativen Themenfelder „Industrie 4.0“ und „3-D-Druck“ von Bedeutung. Auch da führt Forschung zu Innovation und die führt zu neuen Produkten und Dienstleistungen. In Bahrenfeld folgen wir diesem erfolgreichen Prinzip ebenfalls und werden neben dem Campus einen Forschungs- und Technologiepark aufbauen.

Hamburg ist inzwischen Fraunhofer-Standort. Wir sind Schaufenster für intelligente Energie unter der Marke „NEW 4.0: Norddeutsche EnergieWende“. Zudem erhält die Stadt das Deutsche Maritime Forschungszentrum. Die Förderzusage des Bundes ist im November gekommen. Das Maritime Cluster Norddeutschland ist seit langem ein Vorbild in der länderübergreifenden Zusammenarbeit. Wir haben ein neues Max-Planck-Institut angesiedelt und es geschafft, eine Spitzenadresse für Strukturforschung zu werden.
 
Meine Damen und Herren,
das ist für mich entscheidend: dass für viele Unternehmen der Austausch mit der Forschung in Zukunft noch wichtiger wird und dass wir genau darauf ausgerichtet sind. Deswegen ist es für den Wirtschaftsstandort so entscheidend, dass herausragende Hochschulen und wissenschaftliche Einrichtungen vorhanden sind. Und dass sich in den vergangenen Jahren so viel bewegt hat.

Viel bewegen soll die Innovations-Kontakt-Stelle (IKS). Sie ist eine besondere Hamburger Einrichtung in Kooperation zwischen der Handelskammer und den Hochschulen. Das Format ist international einzigartig und viele Länder sind daran interessiert. Mehr als 300 Kooperationen sind angebahnt worden.

Weil wir eine noch stärker anwendungsorientierte Infrastruktur brauchen, haben wir ein F&I-Park- Konzept entwickelt mit zunächst vier Standorten: Harburg, Bergedorf, Altona und Finkenwerder.

Und weil wir mehr Finanzierung für innovative Vorhaben wie zum Beispiel Wachstumskapital und Venture Capital brauchen, stehen in Hamburg zwei zentrale Programme zur Verfügung: der Innovationsstarter Fonds und das Programm Inno-RampUp. Ersterer ist zum Jahresende 2016 als „Innostarter II“ neu aufgelegt und erneut mit 12 Millionen Euro ausgestattet worden; das sind Mittel aus dem EFRE und dem Innovationsfonds der IFB, Innovations- und Förderbank, je zur Hälfte. Bis dato hat sich der Innovationsstarter Fonds an 24 Unternehmen beteiligt. Das Förderprogramm InnoRampUp, das die Vor- und Frühphase des Unternehmens-Lebenszyklus anspricht, hat sich seit seiner Einführung 2013 an über 60 Unternehmen beteiligt und ist mit einem jährlichen Fördervolumen von 2,1 Millionen Euro ausgestattet. Ein neues Finanzierungsmodell, genannt Hamburg Kredit Innovation, ist gerade fertig gestellt worden.

Meine Damen und Herren,
noch ein paar Sätze zum Stichwort „Infrastruktur“, das ich vorhin kurz gestreift habe. Gemeinsam mit den anderen norddeutschen Ländern haben wir uns erfolgreich dafür eingesetzt, wichtige Verkehrsprojekte zur Verbesserung der Hinterlandanbindung der Seehäfen in den Fokus der Bundesverkehrspolitik zu rücken. Investitionen in die Infrastruktur sind gleichzeitig Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unseres Hafens.

Durch innovative Konzepte für eine alternative Energieversorgung ist Hamburg auch auf steigende Umweltanforderungen gut vorbereitet. Sie kennen die wesentlichen Baustellen: Energieversorgung mittels Landstrom, Einsatz von „Liquified Natural Gas“ (LNG) Hybrid Bargen, die Versorgung mit LNG von Land sowie die Entwicklung von LNG PowerPacs für die Versorgung von Containerschiffen.

Der Hafen ist auf ganz unterschiedlichen Feldern ein Innovationstreiber.  Das ist ein nicht zu unterschätzender Effekt des Hamburger Welthafens. Dieser wird mit der Anpassung der Fahrrinne, deren Notwendigkeit das Bundesverwaltungsgericht bestätigt hat und die nach einer Nachbesserung in drei Punkten beginnen wird, auch weiterhin wettbewerbsfähig bleiben.

Dass der Hamburger Hafen an der Spitze innovativer Entwicklungen steht, zeigt sich auch  im Bereich der Digitalisierung. Seit Jahrzehnten werden bereits die Transportprozesse vom Schiffszulauf für den Hafen bis zur Auslieferung beim Kunden durch zahlreiche Software- und IT-Dienstleistungen privater Anbieter unterstützt. Mit smartPORT hat die Hamburg Port Authority zudem ein Projekt initiiert, das die intelligente Nutzung der vorhandenen Infrastruktur ermöglicht und so den reibungslosen Ablauf der Waren- und Verkehrsflüsse weiter verbessert.

Wir nutzen die Digitalisierung weniger als disruptive, sondern mehr als operative Innovation, um die Qualität und Leistungsfähigkeit des Hamburger Hafens zu sichern und ihn so langfristig wettbewerbsfähig zu halten. Diese Vorreiterrolle werden wir auch im Rahmen der Nationalen Maritimen Konferenz im April in Hamburg unter der Schirmherrschaft der Kanzlerin demonstrieren.

Guter disruptiver Wandel ruht auf einer stabilen Wirtschaft, habe ich zu Beginn gesagt. Das gilt natürlich auch andersherum: Eine stabile Wirtschaft braucht Schübe des Wandels, um sich zu erneuern. Auf das Wechselspiel kommt es an, und das klappt gut in Hamburg, nicht nur im Hafen.

Vielen Dank.

 

Es gilt das gesprochene Wort.

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