Olaf Scholz
12.07.2017

"Mein schwierigster und bedrückendster Tag als Bürgermeister" – Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Stern"

 

"Stern": Herr Scholz, war der zurückliegende Freitag Ihr schwierigster Tag als Politiker?


Olaf Scholz: Ja, das war mein schwierigster und bedrückendster Tag als Bürgermeister.

"Stern": Haben Sie sich vorstellen können, so ein Desaster jemals erleben zu müssen?

 

Olaf Scholz: Als Politiker muss man immer darauf gefasst sein, dass Dinge passieren, die man nicht möchte und nicht für möglich hält, die aber bei aller guten Planung und Vorkehrung trotzdem geschehen. Ich war junger Innensenator, als es den Terroranschlag am 11. September 2001 gab. Einige der Terroristen hatten in Hamburg-Harburg studiert. Ich saß damals eine Nacht lang im Polizeipräsidium und musste am nächsten Morgen der internationalen Presse Rede und Antwort stehen.

"Stern": Für viele Hamburger, für viele Menschen in Deutschland waren die Tage des G20-Gipfel Tage der Verwüstung, der Anarchie, des Mobs – und des staatlichen Versagens. Für Sie auch?

 

Olaf Scholz: Ich bin über das, was passiert ist, genauso erschüttert wie jeder andere. Da wurden Autos angezündet, Geschäfte geplündert und Menschen bedroht. Für viele ist das nur sehr schwer auszuhalten, für mich auch. Da gibt es nichts zu beschönigen, das waren schlimme Tage für Hamburg. Aber ich lege Wert auf die Aussage: Der Staat hat nicht versagt.

"Stern": Ach nein?

 

Olaf Scholz: Nein. Der Staat hat getan, was er konnte. Es war der größte Polizeieinsatz der Nachkriegsgeschichte, vom Bund und aus allen Ländern war in Hamburg, was irgendwie zu entbehren war. Die haben alle ihre besten Leute geschickt, die waren technisch hervorragend ausgerüstet, hatten Wasserwerfer, Hubschrauber und Spezialkräfte vor Ort. Die Polizei hat getan, was getan werden konnte, um einen sicheren Ablauf des Gipfels in der Stadt zu gewährleisten. Gerade deshalb ist es so sehr bitter, dass man nicht vermeiden konnte, was am Ende passiert ist.

"Stern": Woran lag das? Waren 20.000 Polizeibeamte noch zu wenig?

 

Olaf Scholz: Nein, das glaube ich nicht. 2000 oder 5000 mehr Polizisten hätten an der Situation wahrscheinlich nichts geändert. Die Polizei hatte es mit skrupellosen und völlig enthemmten Gewalttätern zu tun, die mit einer unvorstellbaren Brutalität und guerillaartigem Vorgehen in radikalen Kleingruppen quasi-militärisch an verschiedensten Orten der Stadt wahllos gewütet haben. Mit diesem Typus marodierender Straftäter haben die Behörden nicht gerechnet. Sie haben mit Straftaten gegen den Gipfel und gegen Gipfelteilnehmer gerechnet, aber nicht damit, dass an ganz unterschiedlichen Stellen im Stadtgebiet Angriffe auf das Eigentum völlig Unbeteiligter geschehen. Ein Sicherheitskonzept, das mit rechtsstaatlichen Methoden aufgestellt wird, ist auf solch asymmetrische Krawallführung nicht eingestellt.

"Stern": Der Schock sitzt tief. Vor allem darüber, dass der Staat seine Bürger und ihr Eigentum nicht ausreichend schützen konnte.

 

Olaf Scholz: Eine solche Situation ist unerträglich. Wir verlangen alle, dass der Staat die Kontrolle behält und die Sicherheit seiner Bürger gewährleistet. Wenn schlagartig deutlich wird, dass man in einem Moment nicht alle Sicherheitsaufgaben gleichzeitig löst, machen sich viele Menschen berechtigte Sorgen. Ich auch, das nehme ich nicht auf die leichte Schulter. Das Sicherheitsempfinden der Bürger hat einen hohen Wert. Trotzdem weise ich die Kritik an der Leistung der Polizei zurück. Die Polizisten haben einen heldenhaften Einsatz unter schwierigen Bedingungen gezeigt.

"Stern": Auf Twitter schrieb jemand: „Jedes Haar von Trump wurde besser beschützt als das Schanzenviertel.“ Sehen Sie das auch so?

 

Olaf Scholz: Nein.

"Stern": Nein?

 

Olaf Scholz: Wir haben nicht nur den US-Präsidenten und die anderen Staatsgäste beschützt, auch im Schanzenviertel waren ausreichend Polizisten vor Ort.

"Stern": Bitte? Viele Anwohner hatten nicht das Gefühl.

 

Olaf Scholz: Verständlicherweise, denn es dauerte ja eine unerträglich lange Zeit, bis die Beamten vorrücken konnten. Das Problem dort war die besondere Gefahrenlage. Wenn es nicht schwerkriminelle Gewalttäter auf den Dächern gegeben hätte, die die Polizei in einen Hinterhalt locken und schwer verletzen oder sogar töten wollten, wäre das Schanzenviertel innerhalb einer Stunde von den Chaoten geräumt gewesen. So mussten wir auf die Sondereinsatzkräfte warten, die zur Abwehr von Terrorangriffen in der Stadt waren, um die Dächer zu sichern. Mit ihrer Hilfe konnten wir die Gewalt dann schnell und konsequent beenden.

"Stern": In der Stadt hängen viele selbstgebastelte Plakate an den Balkonen. Auf einem steht: „Olaf, das war ne Scheiß-Idee.“ War es falsch, den G20-Gipfel nach Hamburg zu holen?

 

Olaf Scholz: Ich habe volles Verständnis, dass sich viele Hamburgerinnen und Hamburger genau dies fragen: Ich bin aber unverändert der Meinung, dass solche Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschef nötig sind. Und dass sie auch in einem demokratischen Land möglich sein müssen, das ist unsere staatspolitische Pflicht. G20-Gipfel können nur in Städten stattfinden, die groß genug sind und über ausreichend Tagungskapazitäten verfügen – bei uns kommen dafür nur drei, vier Städte infrage. Kurz vor dem Gipfel gab es noch einmal ein Gespräch mit der Kanzlerin und den Chefs aller Sicherheitsbehörden. Niemanden von denen hat gewarnt, der Gipfel könne in Hamburg nicht stattfinden. Im Gegenteil, alle waren beeindruckt von der Professionalität der Vorbereitung. Es kann doch wohl nicht sein, dass ein Mob skrupelloser Extremisten bestimmt, ob und wo solche Treffen stattfinden. Das dürfen wir uns als Bürgergesellschaft nicht gefallen lassen, der Mob darf nicht gewinnen.

"Stern": Die Gesellschaft zahlt dafür aber auch einen hohen Preis. Ist es das wert?

 

Olaf Scholz: Diese Frage ist völlig berechtigt, wir sollten aber Ursache und Wirkung nicht verwechseln. Nicht die G20, sondern die enthemmten Gewalttäter haben die Verletzten und die Verwüstungen zu verantworten. Es gibt eine internationale Kooperation von Leuten aus ganz Europa, die es nur darauf anlegen, solche großen Ereignisse mit Gewalt zu begleiten. Wir dürfen vor ihnen nicht kapitulieren.

"Stern": Wie erklären Sie das der Frau in der Schanze, deren Boutique zerstört wurde? Wie dem Mann vom Pflegenotdienst, dessen Auto abgefackelt wurde und der am Montag seinen Dienst nicht antreten konnte?

 

Olaf Scholz: Ich habe am Sonntag mit einigen von ihnen gesprochen, ihre Wut und ihr Entsetzen kann ich gut verstehen. Nach dem Konzert in der Elbphilharmonie saß sich am Freitagabend im Polizeipräsidium und beobachtete die Lage in der Schanze. Und glauben Sie mir, ich dachte in dem Moment das gleiche wie viele andere Bürger in der Stadt auch: Das darf doch nicht wahr sein, was hier passiert? Es war für uns alle schwer erträglich, dass die Polizei nicht sofort eingreifen konnte. Das treibt mich wirklich um: Wir haben alles an Fähigkeiten aufgeboten, was wir aufbieten konnten. Das hat leider nicht gereicht. Wir haben diese Ausschreitungen nicht verhindern können.

"Stern": Das tröstet die Betroffenen kaum.

 

Olaf Scholz: Deswegen gehört es zum Mindesten, dass wir als Gesellschaft ihnen den Schaden ersetzen. Ich habe mit der Kanzlerin bereits am Freitagabend über einen Entschädigungsfonds gesprochen. Ich habe ihr gesagt, wir müssen das machen, da interessiert mich auch nicht, ob irgendwelche Beamten das rechtlich nicht als notwendig erachten. Wir waren uns da schnell einig.

"Stern": Als in Hamburg Autos brannten, in der Schanze der Mob tobte, die Polizei der Gewalt stundenlang nur zuschaute, saßen Sie bei den Staats- und Regierungschefs in der Elbphilharmonie. Viele Bürger hätten Sie vor Ort erwartet.

 

Olaf Scholz: Ich wäre auch lieber woanders gewesen als in der Elbphilharmonie. Es war aber meine Pflicht, als Bürgermeister der Gastgeberstadt an diesem Abend in der Elbphilharmonie zu sein. Das Konzert war ein wichtiges Ereignis bei diesem Gipfel. Ein Besuch vor Ort hätte zu diesem Zeitpunkt zu viele Polizeikräfte gebunden, die ja dringend für den Einsatz benötigt wurden. Das sind Profis, die brauchen in dieser aufgeheizten Lage keinen Politiker, der da zusätzliches Durcheinander stiftet.

"Stern": Sie fühlten sich nicht am falschen Platz?

 

Olaf Scholz: Natürlich habe ich mich an diesem Abend andauern gefragt: In welchem Film bist du hier eigentlich? In der Elbphilharmonie habe ich ständig auf meinem Handy Nachrichten und Informationen empfangen und  Entscheidungen getroffen. Anschließend bin ich ins Polizeipräsidium gefahren, bis zwei Uhr in der Nacht war ich dort im Lagezentrum.

"Stern": Ist der linksextreme Terror in Hamburg so schlimm wie der Terror von Rechtsextremen und Islamisten, wie Kanzleramtsminister Peter Altmaier behauptet?

 

Olaf Scholz: Diejenigen, die hierher gereist sind, um diese brutalen Gewalttaten zu begehen, müssen sich solche Vergleiche gefallen lassen. Das, was wir erlebt haben, war schlimm. Es hat Menschenleben gefährdet, das ist nicht harmlos.

"Stern": Waren Sie im Vorfeld des Gipfels zu selbstbewusst, zu sorglos, zu arrogant? „Wir richten ja auch jährlich den Hafengeburtstag aus“, haben Sie gesagt und so getan, als hätten Sie das bisschen Gipfel im Griff. Hatten Sie aber nicht.  

 

Olaf Scholz: Diesen Satz bedauere ich. Er bezog sich auf die Einschränkungen für den Straßenverkehr in der Stadt, aber man hat es mir ausgelegt, als hätte ich über den Gipfel insgesamt gesprochen. So ist das Geschäft: Ich bin dafür verantwortlich, wenn ich Sätze sage, die missverstanden werden können.

"Stern": Noch so ein Satz von Ihnen: „Seien Sie unbesorgt: Wir können die Sicherheit garantieren.“

 

Olaf Scholz: Das habe ich nicht leichtfertig dahingesagt, sondern davon war ich fest überzeugt. Diese Aussage war das Ergebnis von 18 Monaten harter, intensiver Vorbereitungsarbeit. Heute weiß ich: Uns ist es nicht gelungen, das wahr zu machen. Das bedrückt mich.

"Stern": Ihr Versprechen konnten Sie nicht halten.

 

Olaf Scholz: Nein, trotz allen Einsatzes nicht.

"Stern": Werden sich die Tage des G20-Gipfels in die Geschichte dieser Stadt einbrennen? So wie die Sturmflut 1962?

 

Olaf Scholz: Nein, das hoffe ich nicht. Der G20-Gipfel könnte aber zu einer Zäsur führen, dass wir als Stadtgesellschaft über die Toleranz gegenüber Gewalttätern neu diskutieren. Und wir müssen alle gemeinsam dafür sorgen, dass sich eine solche Orgie der Gewalt und der Zerstörung nicht noch einmal wiederholt. Die Hamburgerinnen und Hamburger müssen sich sicher fühlen, das ist ihr Recht. Wir müssen die richtigen Lehren daraus ziehen, dann kann es uns gelingen, dass von diesem Ereignis nicht nur die Bilder der enthemmten Gewalt in Erinnerung bleiben.

"Stern": Ihr Ernst?

 

Olaf Scholz: Ich gebe zu, im Augenblick ist das nur eine Hoffnung.

"Stern": Welche Lehren müssen Sie denn ziehen?

 

Olaf Scholz: Wenn wir jetzt schon wüssten, was genau wir hätten anders machen müssen, um solche Gewaltexzesse zu verhindern, hätten wir es wahrscheinlich auch schon vor vier Wochen wissen können. Wir müssen uns ernsthafter damit auseinandersetzen: die Politik, die Polizei, die Verwaltung. Wir müssen das ausführlich diskutieren. Ich bin nicht bereit hinzunehmen, dass Gipfeltreffen nicht ohne diese Gewaltausbrüche stattfinden können.

"Stern": Als Sie am Sonntag mit dem Bundespräsidenten Polizisten besuchten, schrie eine Frau wütend: „Herr Scholz, treten Sie zurück! Das Schanzenviertel liegt in Schutt und Asche.“ Werden Sie zurücktreten?

 

Olaf Scholz: Nein, diesen Triumph werde ich den gewalttätigen Extremisten nicht gönnen.

"Stern": Was heißt für Sie, politische Verantwortung zu übernehmen?

 

Olaf Scholz: Politische Verantwortung bedeutet für mich, nach möglichen Fehlern zu suchen, die nötigen Lehren für die Zukunft daraus zu ziehen und mit aller Konsequenz gegen die Straftäter vorzugehen. Die Strafen setzen die Gerichte fest. Ich hoffe, es werden harte sein.

"Stern": Schämen Sie sich eigentlich für das, was passiert ist?

 

Olaf Scholz: Ja, ich schäme mich für das, was passiert ist.

 

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