Olaf Scholz
12.07.2017

Interview mit der Wochenzeitung "Die Zeit"

 

"Die Zeit": Herr Bürgermeister, wie häufig haben Sie sich in den vergangenen Tagen über Ihr Wort geärgert, Hamburg könne G20, Hamburg könne ja auch Hafengeburtstag?

Olaf Scholz: Oft.

"Die Zeit": Sie haben auch gesagt, am 9. Juli, am Tag nach der Abreise der Staatsgäste, würden viele Hamburger sich wundern, dass der Gipfel schon vorbei sei. Und vor allem haben Sie den Bürgern garantiert, dass es sicher zugehen werde. Diese Garantie konnten Sie nicht einhalten.

Olaf Scholz: Die Sicherheitsgarantie habe ich nicht einfach so dahingesagt. Ich war aufgrund der guten und intensiven Vorbereitung durch die Sicherheitskräfte fest davon überzeugt. Andernfalls hätten wir einen solchen Gipfel auch gar nicht verantworten können. Alle – die Kanzlerin, der Bundesinnenminister, die Sicherheitsdienste, die Polizeiführung und auch ich selbst – waren der Auffassung, dass wir die Sicherheit der Bürger und der Stadt gewährleisten können.

"Die Zeit": Haben Sie schon einmal darüber nachgedacht, sich bei den Hamburgern und bei den Einsatzkräften zu entschuldigen?

Olaf Scholz: Sich zu entschuldigen ist kein Zeichen von Schwäche. Und ich weiß natürlich, dass wir den Hamburgerinnen und Hamburgern eine Menge zugemutet haben, durch die erheblichen Verkehrsbeschränkungen, die weit über einen Hafengeburtstag hinausgegangen sind, und durch Gewalt und Chaos, die skrupellose Straftäter in unsere Stadt gebracht haben. Das alles tut mir leid. 

 

"Die Zeit": Was hat Sie so sicher gemacht, dass es gelingen würde?

Olaf Scholz: Die Vorbereitung war exzellent: Bund, Länder, Nachrichtendienste und die Hamburger Landesbehörden haben hervorragend zusammengearbeitet. Die Sicherheitsbehörden haben sich auf alle plausiblen, von ihren Erkenntnissen gedeckten Szenarien vorbereitet. Das war der größte Polizeieinsatz in der Nachkriegsgeschichte Hamburgs und einer der größten der Republik. Fast die gesamte verfügbare deutsche Polizei war bei uns, dazu Kräfte aus Nachbarstaaten. Wir reden über mehr als 20.000 Polizisten mit ihrem technischen Material und ihrem Know-how. Wir haben der Polizei alles zur Verfügung gestellt, was sie sich gewünscht hat – allein 48 Wasserwerfer waren in der Stadt.

"Die Zeit": Was ist aus Ihrer Sicht schiefgelaufen?

Olaf Scholz: Ich werde mich hüten, jetzt um fünf nach zwölf schon eine genaue Analyse vorzulegen. Wenn es so einfach wäre, hätte uns das auch zwei Monate vorher einfallen können. Klar ist: Es ist nicht gelungen, alle über das gesamte Stadtgebiet verstreuten Gewalttaten frühzeitig aufzuhalten, obwohl die Polizei das eigentlich kann ... 

 

"Die Zeit": ... und obwohl Ihr Polizeipräsident vorher garantiert hatte: Wir sind in jedem Winkel der Stadt in wenigen Minuten. Das war nicht der Fall.

Olaf Scholz: Letztlich gab es vor allem zwei sehr schwierige Lagen: Am Freitagmorgen hatten wir es mit einer Gruppe von gewalttätigen Extremisten zu tun, die frühmorgens vor allem aus einem Camp in Altona heraus losgezogen ist und wahllos Autos angezündet und Scheiben eingeschlagen hat. Die Polizei hatte massiv davor gewarnt, solche Camps zuzulassen. Es ging dabei eben nicht um die freundliche Demonstrantin, die einen Platz für ihre Isomatte sucht, sondern um einen Ort, wo Straftaten vorbereitet werden. Die Täter – in diesem Fall wohl vor allem aus Italien – sind hoch organisiert und rasch vorgegangen, viele haben die Bilder gesehen, wie einer eine Seitenscheibe einschlug und dann die nächsten beiden Brandsätze in das Auto warfen. Das ging blitzschnell, und sie zogen weiter.

 

"Die Zeit": Hinterher hieß es, die Polizei sei zu dieser Zeit damit ausgelastet gewesen, die Kolonnen der Politiker durch die Stadt zu leiten.

Olaf Scholz: Diese Behauptung ist falsch. Die Polizei braucht bei jedem Einsatz Zeit, vor Ort zu sein. Hier musste man ausreichend Kräfte genau an dieser Stelle zusammenziehen. Es genügt ja nicht, da zwei Peterwagen hinzuschicken. Dieser Angriff war nicht genau zu prognostizieren, weil er sich nicht gegen "klassische Ziele" wie Banken, Versicherungen oder staatliche Stellen richtete, sondern einfach gegen ein normales Wohngebiet, in dem Kleinwagen angezündet und die Scheiben von Häusern zerstört wurden. Es ging offenbar darum, Schrecken zu verbreiten und Bilder zu erzeugen, die sich ins Gedächtnis einbrennen. Das ist ja leider auch gelungen. 

 

"Die Zeit": Am Freitagabend wurde die Schanze mehr als drei Stunden lang dem Krawall überlassen. Zur Erklärung hieß es: Das Spezialeinsatzkommando (SEK) habe erst noch das Konzert mit den Gipfelteilnehmern in der Elbphilharmonie sichern müssen. Heißt das, es gab Prioritäten bei den Aufgaben der Polizei? Hatte der Schutz der Staatsgäste Vorrang vor anderen Polizeieinsätzen?

Olaf Scholz: Auch das ist falsch. Es waren sehr viele Polizeieinsatzkräfte vor Ort, um die Lage zu bereinigen. Am Abend entwickelte sich aber eine brisante Situation, weil man der Polizei eine Falle stellen wollte. Am Eingang der Straße Schulterblatt hatten sich Autonome auf einem Baugerüst und auf Dächern postiert – bewaffnet mit Präzisionszwillen, mit zerschlagenen Pflastersteinen und Molotowcocktails. Sie wollten die Polizei in die Straße locken, um sie dann von oben unter Feuer zu nehmen. Leib und Leben der Beamten waren damit in höchster Gefahr. Deshalb die Entscheidung, dass sich die dortigen Beamten zurückhalten und das SEK herbeigerufen wird.

"Die Zeit": Wieso war das SEK nicht vor Ort?

Olaf Scholz: Einen SEK-Einsatz bei einer Demonstration hat es meines Wissens zuvor in dieser Form in Deutschland noch nicht gegeben. Das SEK war in der Stadt, weil man terroristische Angriffe auf die Gipfelteilnehmer befürchten musste, und nicht wegen Kundgebungen in der Schanze. Dort hat die Polizei schon oft solche Situationen bereinigt; ohne SEK. Selbst unsere erfahrensten Polizeiführer hatten damit nicht gerechnet, dass das hier nötig werden würde.

"Die Zeit": Haben Sie deshalb am Freitag Verstärkung angefordert?

Olaf Scholz: Nach dem Verlauf des Donnerstags und des Freitagmorgens hat die Polizeiführung in den Ländern gefragt, ob noch weitere Beamten verfügbar sind. Vor allem aber hat sie die Kräfte, die zuvor zwölf Stunden lang im Einsatz waren und eigentlich ihre Ruhepause brauchten, wieder aktiviert und in den Einsatz geschickt. Zusätzlich sind dann noch etwa sieben Hundertschaften nach Hamburg gekommen. Trotzdem: Fast niemand ist der Auffassung, es hätte an Polizisten gemangelt.

"Die Zeit": Ein Sprecher der Gewerkschaft der Polizei, der in Hamburg dabei war, beklagt "schlechte Kommunikation, konfuse Planung, chaotische Zustände" beim Einsatz. Was sagen Sie dazu?

Olaf Scholz: Ich sehe das ganz anders. Die Polizei und ihre Führung verdienen Respekt. Noch mal, das sind tolle Leute. Ich bin den Beamten für ihren Einsatz sehr, sehr dankbar – und Hamburg ist das auch.

"Die Zeit": In der Schanze haben sich den Gewalttätern viele spontane Sympathisanten angeschlossen. Ist es ein Hamburger Phänomen, dass die Polizei derart als Feindbild herhalten muss?

Olaf Scholz: Die Polizei ist nicht das Feindbild, es gibt eine Welle der Solidarität in der Stadt. Verrückt sind diese Party-Hooligans, die am Freitagabend Lust auf Randale haben und sich mit Döner in der Hand an Ausschreitungen beteiligen oder an Plünderungen. Ein widerliches Phänomen, das es in vielen Großstädten gibt. Hier sollten wir prüfen, ob man gegen solche Leute nicht juristisch vorgehen kann.

 

"Die Zeit": Sie sagen, es war alle verfügbare Polizei aus Deutschland und den Nachbarländern da, sie war technisch und materiell mit allem ausgerüstet, was sie brauchte, trotzdem ist es passiert. Mit anderen Worten, Sie stehen aktuell vor einem Rätsel, wie die Situation so eskalieren konnte?

Olaf Scholz: Wir werden Zeit brauchen, um genau herauszufinden, wie es zu diesen schlimmen Vorfällen kommen konnte. Natürlich auch, um für die Zukunft Einsatzkonzepte für solche Lagen zu entwickeln. Wir müssen diskutieren, wie wir mit einer solchen Gewaltbereitschaft und fast schon militärischen Präzision polizeilich umgehen können.

"Die Zeit": Die Hamburger Innenbehörde hat zur Aufklärung eine Sonderkommission (Soko) gegründet.

Olaf Scholz: Richtig, zusätzlich haben wir ein Portal geschaltet, bei dem Originalaufnahmen von den Tatorten hochgeladen werden können. Damit verbinden wir die Hoffnung, im Nachgang noch weitere Straftäter identifizieren zu können. Die Soko wird die Aufnahmen minutiös auswerten, und so mancher Gewalttäter wird dann Besuch von der Polizei kriegen. Ich hoffe, dass es wirklich empfindliche Strafen gibt.

"Die Zeit": Für das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung ist es keine sehr erbauliche Erkenntnis, dass der Staat für einige Stunden die Kontrolle verloren hat, aber niemand erklären kann, wie es dazu kam.

Olaf Scholz: Natürlich ist es schlimm, wenn der Staat diese Kontrolle nicht jederzeit und an jedem Ort gewährleisten kann. Der Staat ist dafür verantwortlich, dass sich alle Bürger sicher fühlen.

"Die Zeit": Sind Sie unter dem Eindruck der Ausschreitungen dafür, in Zukunft die Bundeswehr auch im Innern einzusetzen?

Olaf Scholz: Nein. Die Bundeswehr ist für andere Lagen ausgebildet und ausgerüstet. Die Professionalität der SEK-Leute beim Einsatz am Schulterblatt belegt das. In dieser extrem aufgeheizten Situation sind sie auf das Dach und haben die Täter festgesetzt, ohne dass es Verletzte gab. Sie sehen, wir hatten die richtigen Leute in der Stadt.

"Die Zeit": Viele Bürger haben die Polizei während des Gipfels auch als schikanös empfunden. Mütter mit Babys wurden stundenlang nicht über die Straße gelassen, weil dort irgendwann in der nächsten Stunde ein Konvoi mit Staatsgästen durchfahren sollte. Menschenmengen wurden über mehrere Stunden nicht von einem Teil der Stadt in den anderen gelassen. Da fehlte bei den Beamten zuweilen jedes Einfühlungsvermögen. Können Sie verstehen, wenn Bürger von Freiheitsberaubung und Nötigung sprechen?

Olaf Scholz: Dass es große Beeinträchtigungen gegeben hat, ist richtig. Deshalb kann ich nachvollziehen, wenn diese Zumutungen auch so empfunden werden.

"Die Zeit": Vor dem Gipfel hieß es, die Routen für die Staatsgäste durch die Stadt würden flexibel gehandhabt. Davon war nichts zu spüren.

Olaf Scholz: Stimmt. Dafür gibt es eine banale Erklärung, auch wenn ich nicht sicher bin, ob das jemanden tröstet, der stundenlang in seinem Auto festhing: Viele Staatsoberhäupter sind viel früher angereist als vorgesehen, so hat es sich geballt. Zu allem Überfluss gab es noch Sperrungen durch zwei Unfälle auf der A 1 und der A 7. 

 

"Die Zeit": Zusammenfassend kann man also sagen, der Verkehr wurde durch Pech lahmgelegt, und die Ausschreitungen wären so überall passiert. Heißt das, dass man Zustände wie in Hamburg einfach hinnehmen muss, wenn man so große Veranstaltungen organisiert?

Olaf Scholz: Nein! Ich hatte den Eindruck, dass wir es etwas differenzierter diskutiert haben. Für diese enthemmte Gewalt und blinde Zerstörungswut trägt nicht der Gipfel die Verantwortung, sondern die Straftäter.

"Die Zeit": Was haben Ihnen die Bürger im Schanzenviertel gesagt, die Sie am Sonntag besucht haben?

Olaf Scholz: Sie waren bestürzt. Natürlich haben alle über die Brandstiftungen und Plünderungen gesprochen. Und alle, mit denen ich gesprochen habe, zeigten sich froh über meine Entscheidung, dass niemand auf seinem Schaden sitzen bleiben soll. Das haben wir nun mit der Bundesregierung gemeinsam auf den Weg gebracht.

"Die Zeit": Warum sind Sie eigentlich erst am Sonntagvormittag ins Schanzenviertel gegangen?

Olaf Scholz: Am Sonnabend hatten wir noch die Gipfelgäste und eine große Demonstration in der Stadt. Wenn ich dann auch noch in die Schanze gefahren wäre, hätte das viele Polizisten zusätzlich gebunden. Das wollte ich unbedingt vermeiden.

"Die Zeit": Wie war am Sonntag die Stimmung im Viertel?

Olaf Scholz: Viele, mit denen ich dort gesprochen habe, haben die Gewalt und den linken Extremismus satt, die auch von einem Teil ihrer Nachbarn ausgehen. Ich glaube, diejenigen, die diese Milieus decken, werden sich sehr kritische Fragen in nächster Zeit stellen lassen müssen.

"Die Zeit": Sie meinen die Vertreter der Roten Flora?

Olaf Scholz: Wer Demonstrationen anmeldet, die gewalttätig ausgehen, und hinterher im Fernsehen sagt: Oops, eigentlich haben wir Verständnis für die Zerstörungswut dieser Gewalttäter, aber doch bitte nicht bei uns im Viertel, sondern lieber in Pöseldorf und Blankenese, der stellt einen absurden Zynismus zur Schau. Ich hoffe, dass das zu Veränderungen führt.

 

"Die Zeit": Was für Veränderungen?

Olaf Scholz: Mich ärgert das ungeklärte Verhältnis dieser Leute zur Gewalt. Wer den Tätern Rückzugsstrukturen bietet und heimliche Sympathien für linke Gewalttäter hegt, muss sich der Stadt und der Gesellschaft gegenüber rechtfertigen.

"Die Zeit": Wollen Sie die Rote Flora schließen?

Olaf Scholz: Wir werden alles, was dort geschehen ist, genau untersuchen. Selbstverständlich gehören dazu auch sehr ernsthafte Fragen an die Rote Flora.

"Die Zeit": Finden Sie eigentlich, dass Ihre Parteifreunde Sigmar Gabriel und Martin Schulz richtig liegen mit dem Vorschlag, solche Veranstaltungen künftig am Sitz der Vereinten Nationen in New York auszurichten?

Olaf Scholz: Das nächste G20-Treffen findet in Buenos Aires statt.

"Die Zeit": Das war nicht unsere Frage. Finden Sie, dass die deutsche Sozialdemokratie Sie ausreichend unterstützt in diesen Tagen?

Olaf Scholz: Na klar.

"Die Zeit": Sie haben für sich einen Rücktritt ausgeschlossen. Wird es personelle Konsequenzen im Senat geben?

Olaf Scholz: Nein. 

 

Das Interview führten Charlotte Parnack und Heinrich Wefing.

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