Olaf Scholz
30.11.2017

"Die Zeit des Durchlavierens ist vorbei" - Interview mit dem Magazin "Stern"

 

"Stern": Herr Scholz, wann hat Deutschland eine neue Regierung? Noch vor Weihnachten?

 

Olaf Scholz: So schnell wird es wohl nicht gehen. Wichtig ist aber: Deutschland hat eine geschäftsführende Regierung. Sie ist handlungsfähig und hat eine Mehrheit im Parlament. Das entspannt die Lage.

 

"Stern": Bitte? Sie haben keine Eile?

 

Olaf Scholz: Es ist eine schwierige politische Lage, die sich nicht leicht und schnell auflösen lässt. Diese Zeit müssen wir uns nehmen. Verantwortlich dafür, dass acht Wochen nichts passiert ist, sind die Bundeskanzlerin, CDU, CSU, Grüne und FDP. Sie haben es in dieser langen Zeit nicht hinbekommen, eine  Regierung zu bilden. Das ist blamabel. Der Bundespräsident hat die Vorsitzenden von Union und SPD nun aufgefordert, nach Wegen zu suchen, wie wir gemeinsam aus dieser vertrackten Situation herauskommen. Die SPD stellt sich ihrer Verantwortung.

 

"Stern": Sind wir nicht schon weiter? Alles deutet daraufhin, dass Union und SPD über eine Große Koalition verhandeln wollen.

 

Olaf Scholz: Gemach, gemach. Nach dem Gespräch des Bundespräsidenten mit den Parteichefs von CDU, CSU und SPD werden wir entscheiden, wie es weitergeht. Die Verfassung gibt uns die Zeit, die wir brauchen, um auszuloten, welche Option jetzt möglich ist.

 

"Stern": Wie? Doch keine Große Koalition?

 

Olaf Scholz: Sie ist natürlich eine Option. Aber eben nur eine. Es gibt ja keinen Automatismus, dass die Große Koalition zustande kommt. Bitte erinnern Sie sich an den Tag der Bundestagswahl: CDU, CSU und SPD haben massiv Stimmen verloren. Der Philosoph Karl Popper hat mal gesagt: Wahlen sind Urteile über Regierungen. Das Urteil am 24. September ist negativ ausgefallen. Es war deshalb folgerichtig, dass meine Partei damals gesagt hat, wir begeben uns in die Opposition.

 

"Stern": War es auch richtig, das nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen noch einmal zu bekräftigen? Jetzt stehen die Sozialdemokraten als Umfaller da.

 

Olaf Scholz: Nein, wir befinden uns in einer außergewöhnlich komplizierten Situation, die andere verursacht haben. Wir machen es uns nicht leicht damit. Alle Argumente, die vor acht Wochen gegen eine Große Koalition angeführt wurden, sind heute ja nicht falsch. Neu ist, dass CDU/CSU, FDP und Grüne mit der Regierungsbildung gescheitert sind.

 

"Stern": Aber eine neue Lage erfordert neue Antworten.

 

Olaf Scholz: Richtig. Trotzdem dürfen Große Koalitionen kein Dauerzustand werden. Wenn der politische Wettbewerb nicht mehr zwischen den beiden Volksparteien stattfindet, hat das negative Folgen für unsere Demokratie. Die politische Mitte verliert an Bindungskraft, die Extreme werden betont. Heute sitzen bereits sieben Parteien im Bundestag. Mit der Partei Die Linke und der AfD zwei populistische Parteien. Mit der FDP und den Grünen zwei Distinktionsparteien. Salopp gesagt, eine Partei für Besserverdiener und eine für Besserwisser. Das muss man als Problem begreifen.

 

"Stern": Was ist die Alternative?

 

Olaf Scholz: Einmal innehalten und ruhig und seriös beraten, was jetzt zu tun ist.

 

"Stern": Ist eine Minderheitsregierung eine Möglichkeit?

 

Olaf Scholz: Von mir geschätzte Politiker bei Union und SPD sehen das so. Also muss man sich darüber Gedanken machen. Ich persönlich stehe einer Minderheitsregierung skeptisch gegenüber. Deutschland hat 80 Millionen Einwohner, wir sind eine große Volkswirtschaft, das wichtigste Land in Europa. Wir brauchen eine stabile Regierung.

 

"Stern": Sind Neuwahlen nicht der beste Weg aus der Regierungskrise? Lassen wir doch die Bürger entscheiden, was zu tun ist.

 

Olaf Scholz: Die Mütter und Väter unserer Verfassung haben nach den Erfahrungen der Weimarer Republik aus gutem Grund hohe Hürden für Neuwahlen gesetzt. Das Parlament kann sich nicht so einfach auflösen. Neuwahlen sind nicht ausgeschlossen, wir müssen sie auch nicht fürchten. Klar ist eben, die Parteien können sie aus eigener Kraft gar nicht herbeiführen. Das letzte Wort in dieser Frage hat allein der Bundespräsident.

 

"Stern": Welche Bedingungen haben Sie, damit ein Bündnis mit der Union zustande kommt?

 

Olaf Scholz: Wissen Sie, was den Jamaika-Parteien am meisten fehlte? Seriosität. Die Verhandlungspartner haben Zwischenstände getwittert, Arbeitspapiere auf Facebook gepostet, öffentlich rote Linien gezogen und wieder eingerissen. Das werden Sie mit mir nicht erleben.

 

"Stern": Ihre eigenen Genossen stellen öffentlich schon alle möglichen Forderungen auf: Bürgerversicherung, Rentenreform, ein Milliardenprogramm für Bildung und Wohnen.

 

Olaf Scholz: Ich verstehe gut, dass sich jetzt schon alle Gedanken machen, wie es weitergeht. Aber es gehört nicht alles in die Öffentlichkeit. Ein bisschen Zurückhaltung schadet uns nicht.

 

"Stern": Was ist das größte Problem für ein Zustandekommen der Großen Koalition: eine angeschlagene Kanzlerin? Ein geschwächter CSU-Vorsitzender? Oder ein schwacher SPD-Vorsitzender?

 

Olaf Scholz: Solche Einschätzungen überlasse ich getrost den Journalisten. Daran muss ich mich nicht beteiligen.

 

"Stern": Haben wir trotzdem Recht?

 

Olaf Scholz: Nein, jedenfalls nicht in Bezug auf die SPD.

 

"Stern": Ach, nee.

 

Olaf Scholz: Was ich beim Scheitern der Jamaika-Verhandlungen beobachten konnte, war eine eklatante Führungsschwäche. Die Union macht es sich zu einfach, wenn sie das alles nur der FDP anlastet. Es ist auch ein Scheitern der CDU-Vorsitzenden, die diese Sondierungen nicht bis zu Ende durchdacht hat. Ihre Kraft hat sich offensichtlich erschöpft. Sie hat es nicht hingekriegt, eine tragfähige Regierung zu bilden.

 

"Stern": Keine guten Voraussetzungen für eine Große Koalition.

 

Olaf Scholz: Der Weg zu einer neuen Regierung ist lang. Auch, weil es fraglich ist, ob Frau Merkel in der neuen Situation die Kraft findet, eine Einigung herzustellen.

 

"Stern": Ist Martin Schulz der richtige Vorsitzende für die SPD?

 

Olaf Scholz: Der Parteivorstand hat ihn einstimmig nominiert und der Parteitag wird ihn mit einem überzeugenden Ergebnis wählen.

 

"Stern": Wäre Olaf Scholz ein besserer Vorsitzender?

 

Olaf Scholz: Ich kandidiere erneut als stellvertretender Vorsitzender.

 

"Stern": Sie haben ein Papier zur Erneuerung der SPD geschrieben, sind öffentlich aufgetreten, haben Interviews gegeben. Viele dachten, der Scholz springt jetzt und fordert den SPD-Vorsitzenden heraus. Hatten Sie das vor? Wollten Sie Ihren Hut in den Ring werfen?

 

Olaf Scholz: Wissen Sie, dieses Land steht vor großen Herausforderungen. Darüber denke ich nach und dazu formuliere ich meine Gedanken. Das werde ich auch weiterhin tun. Jetzt stehen wir vor einem Parteitag und unsere Regelungen sehen vor, dass Kandidaturen rechtzeitig angekündigt werden müssen. Für den Parteivorsitz kandidiert allein Martin Schulz.

 

"Stern": Ein einziger Kandidat ist nicht gerade ein Musterbeispiel für innerparteiliche Demokratie. Hat die SPD nur ein Talent, das die Partei führen kann?

 

Olaf Scholz: Die SPD hat mehr als 400.000 Talente.

 

"Stern": Aber nur einer stellt sich zur Wahl. Das weist auf eine gewisse Mutlosigkeit anderer möglicher Kandidaten hin.

 

Olaf Scholz: Das finde ich nicht. Dieses Land braucht eine neue Regierung, Jamaika ist gescheitert. Deshalb richten sich die Blicke auf die SPD, die sehr geschlossen agieren wird.

 

"Stern": Man konnte in den letzten Wochen über Sie lesen, dass Sie oft die Lippen spitzen, aber nicht pfeifen, wenn es darauf ankommt. Trifft Sie der Vorwurf?

 

Olaf Scholz: Nee, erst mal freue ich mich, dass sich offenbar einige Erwartungen mit mir verbinden. Und ich nehme zur Kenntnis, dass man es als Politiker manchmal schwerer hat, wenn man sich nicht an dem Wer-liebt-wen-Spielchen beteiligt. Ich beschäftige mich lieber mit der Frage, was für unser Land wichtig ist.

 

"Stern": Was ist denn notwendig?

 

Olaf Scholz: Es geht zum Beispiel darum, wie eine fortschrittliche, humanistische Politik im 21. Jahrhundert aussehen kann. Lassen Sie mich das an einem Beispiel festmachen: Wir können es nicht hinnehmen, dass Menschen, die einen Job haben, jeden Tag zur Arbeit gehen und fleißig sind, so wenig Geld verdienen, dass sie im Alter auf öffentliche Hilfe angewiesen sind. Das darf eine demokratische Gesellschaft nicht akzeptieren. Hier müssen wir, was die Lohnuntergrenze betrifft, aus moralischen Gründen eine Größenordnung definieren, die das verhindert. Wir sollten also innerhalb eines überschaubaren Zeitraums den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde anheben.

 

"Stern": Die Union wird sich freuen.

 

Olaf Scholz: Für mich ist das eine Grundsatzfrage, unabhängig von Koalitionen. Eine andere zentrale Frage für unser Land ist, wie sich die Europäische Union weiterentwickelt. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat interessante Vorschläge gemacht, wie Europa enger zusammenarbeiten kann. Da geht es um Politik, um Außen- und Sicherheitspolitik, um Fragen der Migration, um Wirtschaft und Finanzen. Deutschland profitiert wie kaum ein anderes Land von der EU. Es wäre schön und nötig, dass die Kanzlerin auf die Vorschläge von Macron antworten würde. Aber sie schweigt.

 

"Stern": Weil es noch keine neue Regierung gibt.

 

Olaf Scholz: Nein, weil sie keine konkreten Vorstellungen von Europa hat. Sie hangelt sich nur noch von EU-Gipfel zu EU-Gipfel.

 

"Stern": In diese Lücke stößt Macron. Er freut sich darüber, dass er jetzt die Führung in Europa übernehmen kann.

 

Olaf Scholz: Da ich Emmanuel Macron ganz gut kenne und ihn schätze, will ich mal in seinem Namen widersprechen. Er freut sich nicht darüber, im Gegenteil. Er wartet sehnsüchtig auf eine deutsche Antwort. Er weiß, wie wichtig eine enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich ist. Der Kanzlerin fehlt es da an Leadership. Ihr politischer Stil kommt offenbar an seine Grenzen. Ihre uneitle Art, ihre Bereitschaft, Kompromisse zu schließen, hat unserem Land gut getan. Aber für die Aufgaben, die vor uns liegen, auch für die neue Regierung, braucht es mehr.

 

"Stern": Was genau?

 

Olaf Scholz: Interesse, das Land gestalten zu wollen. Eine Idee, wohin es gehen soll. In der Hinsicht beeindruckt mich Macron. Der will was. Nach seinem Wahlsieg hat er die Europahymne spielen lassen und sehr konkrete Vorschläge zur Zukunft der EU vorgelegt. Daran sollten wir uns ein Beispiel nehmen. Die Zeit des Durchlavierens ist vorbei.

 

Das Interview erschien am 30. November im Magazin "Stern" Nr. 49/2017.

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